 |
|
|
|
|
 |
|
|
|
| Aus dem Kalender |
|
 |
|
|
|
| 26.10.2010 |
Parteiversammlung SVP
Stadt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Aktuell
Die neusten Meldungen
|
|
SVP sagt Ja zur Steuersenkungs-Initiative!
|
Parteipräsident Thomas Hurter übergibt dem Gastreferenten und Grossstadtrat Fabian Käslin das passende Geschenk: Ein Buch über Christoph Blocher.
|
|
Eine Steuersenkung um jährlich 1.62% ist nicht nur möglich, sondern auch nötig! Dieser Meinung ist die städtische SVP und unterstützt deshalb die Steuersenkungsinitiative. Die Panikmache von linker Seite ist unerträglich und unehrlich. Unsere Stadt braucht dringend eine steuerliche Attraktivierung, damit der Abwanderungstrend gestoppt werden kann.
Nicht nur das Wetter war heiss, auch die politischen Themen erhitze die Gemüter anlässlich der Parteiversammlung der städtischen SVP vom Dienstag. «Die Steuersenkungsinitiative verspricht zur interessantesten finanzpolitischen Weichenstellung seit langem zu werden!» stimmte Parteipräsident Thomas Hurter die Versammlung der städtischen SVP auf die Traktanden ein.
Die SVP fasste die Ja-Parole zur Steuersenkungs-Initiative. Auch für zweiten Vorlage, die am 29. August zur Abstimmung kommt, der Bühlplatz-Sanierung, empfiehlt die SVP ein Ja.
 Lesen Sie unsere Medienmitteilung
29.06.2010, von
 Daniel Preisig,  daniel.preisig@svp-schaffhausen.ch
|
|
|
|
|
|
|
|
Kantonale SVP bestätigt Vorschlag der SVP Stadt zur Beibehaltung der Vorsteherschulen!
Am Bildungsparteitag der kantonalen SVP wurde das Grundlagenpapier der städtischen SVP verabschiedet.
|
|
|
Die SVP des Kantons Schaffhausen hat an einem Bildungsparteitag ein umfassendes Grundlagenpapier zur Schulpolitik verabschiedet. Zentrale Elemente im 10-Punkteprogramm sind die Beibehaltung des Schulvorsteherprinzips, die Stärkung der Gemeindeautonomie und die Verhinderung von Fehlanreizen im Bildungssystem. Das Grundlagenpapier wurde von der Städtischen SVP eingebracht.
Das von der SVP Stadt eingebrachte und vom Kantonalvorstand überarbeitete Grundlagenpapier Schulpolitik wurde am Bildungsparteitag von Kantonsrat Daniel Preisig nochmals kurz vorgestellt. «Die SVP hat zu lange zugeschaut, wie die anderen Parteien und Bildungsbürokraten mit unseren Schulen herumexperimentiert haben! Es ist Zeit, dass die SVP eine strategische Rolle übernimmt in der Schulpolitik!» begründete Preisig den Schritt zum Grundlagenpapier. Inhaltlich betonte Preisig in seinem Einführungsreferat das SVP-Modell für die Schulvorsteher besonders: Für die SVP ist es ein zentrales Anliegen, dass es weder einen kantonalen Zwang zur Einführung von Schulleitungen noch einen finanziellen Fehlanreiz dazu gibt. Nach dem Modell der SVP obliegt es der Schulbehörde und dem Gemeinderat, gewisse Aufgaben an den Schulvorsteher (gestärkte Form) zu delegieren, und zwar nur im Bedarfsfall. Ausserdem darf der Kanton keinesfalls Verwaltungsstellen in der Schule mit dem üblichen Verteilschlüsselsystem (Kanton 43.5%, Gemeinde 56.5%) subventionieren. Das wäre ein krasser Fehlanreiz für die Gemeinden, Verwaltungsstellen aufzubauen. «Der Kanton gäbe den Gemeinden quasi einen Rabatt von 43.5% auf Verwaltungsstellen. Das wäre ein krasser Fehlanreiz!» meinte Kantonsrat Preisig. Die SVP schlägt die Finanzierung über eine auf der Basis der Schülerzahlen berechneter Pauschale vor. Gemeinden mit schlanken Strukturen sollen belohnt werden, Gemeinden mit aufgeblähten Strukturen sollen diese selbst finanzieren. Das bereinigte Grundlagenpapier wurde schliesslich einstimmig angenommen.
 Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht des Bildungsparteitages
Grundlagenpapier Schulpolitik (verabschiedete Version, PDF)
23.06.2010, von
Mariano Fioretti, mariano.fioretti@svp-schaffhausen.ch
|
|
|
|
|
|
|
|
Schulleitungen vom Tisch!
56% sagen Nein zu Schulleitungen
|
Der Stadtrat bei der Bekanntgabe des Abstimmungsresultates
|
|
Das Nein-Komitee freut sich über das klare Nein zu den Schulleitungen. Die Schaffhauser Stimmbevölkerung hat an diesem Wochenende deutlich gemacht, dass es keine teure Aufblähung des bürokratischen Wasserkopfes an unseren Schulen will und die Bevormundung von Lehrern gestoppt werden soll.
Zur deutlichen Abfuhr hat auch beigetragen, dass der zunehmend volksfern agierende Stadtrat es nicht geschafft hat, den jährlichen Kosten von knapp einer Million Franken einen konkreten Nutzen gegenüber zu stellen. Eine gute Schule braucht eben keine teuren und bürokratischen Schulleiter. Eine gute Schule braucht gute Lehrer!
Lesen Sie unsere Medienmitteilung
07.03.2010, von
Daniel Preisig, daniel.preisig@svp-schaffhausen.ch
|
|
|
|
|
|
|
|
